Vorgänger von Xi Jinping – Könnte es sein, dass China immer noch ein erfolgreiches Geschäftsmodell nutzt? Diese Anfrage taucht in der heutigen Zeit immer wieder auf. Aufgrund des Risikos, das sie für seine Führung darstellen, sollte Xi Jinping auf fünf seiner Lieblingsprojekte verzichten.
Fast alles, was seine Vorgänger gebaut haben, ist unter Xi Jinping in Gefahr, von der heimischen Privatwirtschaft bis zum international bewunderten Exportmodell. Alte Ehrfurcht ist durch Angst ersetzt worden, und die Angst ist Zweifeln darüber gewichen, ob Chinas derzeitiges Wirtschaftsmodell nachhaltig ist oder nicht.
Es sind fünf Überraschungen, die letztendlich die Herrschaft des autokratischen Führers bedrohen werden, deshalb muss er sich jetzt vor ihnen warnen lassen. Wahrheit Nr. 1: Die No-Covid-Strategie ist ein theoretisches Konstrukt, das auf einem mechanistischen Menschenbild basiert, und als solches kann sie es nicht Funktion in der Praxis.
Außerdem entwickeln sich Viren ständig weiter und kümmern sich aufgrund ihrer antiautoritären DNA nicht um die Befehle der KP China-Regierung. Die Folge ist ein zunehmender staatlicher Eingriff in die bürgerlichen Freiheiten, der durch das zunehmende Misstrauen der Öffentlichkeit noch verstärkt wird.
Wahrheit Nummer zwei: Die KP und ihr Führer sind offenbar auch wirtschaftlich starke Maxen. Dies führt zu einer dramatischen Eskalation des Privatsektors, den Chinas Reformer Deng Xiaoping zuvor befreit hatte. Der alte Ausspruch des Kader „Die Partei hat immer Recht“ wurde durch den Wahlspruch der wirtschaftsliberaleren Reformer „Es ist egal, ob die Katze weiß oder schwarz ist, Hauptsache sie fängt Mäuse“ ersetzt.
Viele prominente Geschäftsleute, darunter Jack Ma von Alibaba, sind in den letzten Jahren auf mysteriöse Weise verschwunden. Unternehmen wie der führende Ride-Hailing-Anbieter DiDi und der Online-Zahlungsabwickler Alipay werden von der Regierung zerstört, weil sie als zu mächtig angesehen werden. Die letzte Strophe: Die regulierte Wirtschaft bringt allmählich Wohlstand. Die einst stolzen Wachstumsraten von 15 Prozent, die dazu beigetragen haben, Millionen von Chinesen aus der Armut zu befreien, gehören nun der Vergangenheit an.
Die chinesische Uhr läuft rückwärts:
Wahrheit Nr. 3: Die Vereinigten Staaten wurden wegen Xi Jinpings dominanter Rolle in internationalen Angelegenheiten zum Handeln aufgerufen. Ironischerweise haben die Chinesen, die in ihrer philosophischen Tradition den Werten Harmonie und Balance verpflichtet sind, ihren eigenen Aufstieg mit einer Kombination aus Dominanz und Arroganz erstickt, wie man sie bisher vor allem aus den USA kannte.
Die KP-Führung scheint eine wichtige Lehre aus der jüngeren Geschichte vergessen zu haben: Erst nachdem China vollständig in alle westlichen Institutionen, einschließlich der Vereinten Nationen mit Vetorecht, integriert war, wurde der Grundstein für den heutigen Wohlstand des Landes gelegt.Laut Kevin Rudds Buch „The Avoidable War“ war Chinas Beitritt zur WTO im Jahr 2001 „eine bahnbrechende Chance für die Weltwirtschaft“.
Bei den Chinesen läuft die Spielzeit nun rückwärts. Als Teil ihrer offiziellen Sicherheitsdoktrin haben die Vereinigten Staaten ihre „Partner gegen Rivalen“-Haltung gegenüber dem Land aufgehoben. Lesen Sie außerdem „Rechtlich zulässiges Meinungsstück“ – Journalist wegen Corona-Artikel gefeuert gewinnt vor Gericht.
Ehemalige chinesische Führer könnten in dieser Hinsicht auf einen großen diplomatischen Sieg verweisen. Es ist wahr, dass die alte Regierung in China, die nach dem Sieg der Kommunisten nach Taiwan verlegt worden war, nach dem Sieg schließlich kapitulierte und von Peking offiziell als legitimer Herrscher Chinas anerkannt wurde.
Fast jedes westliche Land, angeführt von den Vereinigten Staaten, hat die Legitimität der taiwanesischen Regierung anerkannt, indem es die Ein-China-Politik stillschweigend akzeptierte. Derzeit erkennen nur 13 der 193 UN-Mitgliedsstaaten die Unabhängigkeit des demokratischen Taiwan an.
Der Westen einigt sich zunehmend in einer Anti-China-Koalition, da die Zahl chinesischer Militärmanöver in der Nähe von Taiwans Küsten und die Entwicklung unbewohnter Inseln zu Marinestützpunkten zunimmt. Vor kurzem erklärte US-Vizepräsident Joe Biden in der Fernsehsendung „60 Minutes“, dass einer Belagerung Taiwans eine US-Militärintervention folgen werde.
Chinas Schnellkochtopf droht zu platzen:
Unglaubliche Tatsache Nr. 5: Xi Jinping hat das bisherige Konsensprinzip in der kommunistischen Führung beendet. China war immer ein Parteienstaat und eine Autokratie, aber nie eine Ein-Mann-Herrschaft.
Allen Führern war klar, dass ihre Autorität auf ererbter Macht beruhte und dass ihre Amtszeit spätestens mit der zweiten von zwei fünfjährigen Amtszeiten enden würde. Um einen friedlichen Machtwechsel von Jiang Zemin zu Hu Jintao und dann von Hu Jintao zu Xi Jinping zu gewährleisten, muss jeweils frühzeitig der nächste Anführer benannt werden.
Xi Jinping, der sich selbst zum Anführer auf Lebenszeit erklärte, hat die letzte verbleibende Hoffnung auf einen friedlichen Machtwechsel von einer Generation zur nächsten und von einer Gruppe zunichte gemachto ein anderer.
Anstelle einer wachsenden Wirtschaft setzt er hauptsächlich auf einen festeren Griff um die Bevölkerung, um die Macht zu erhalten. Das unterscheidet ihn von allen anderen Führern in der Post-Mao-Ära.
Durch den Vergleich mit Deng Xiaoping ist er eher wie Stalin. Am Samstag wurde der frühere chinesische Präsident Hu Jintao vor laufenden Fernsehkameras von der Parteiversammlung ausgeschlossen. Als zwei Kader der Hu-Partei gegen Xi aus der Großen Halle des Volkes entfernt wurden Jinpings Befehle beobachtete der chinesische Führer von einem Platz direkt unter ihnen.
Soweit irgendjemand das beurteilen konnte, bestand das Ziel darin, jeden potenziellen Konflikt abzuwenden. Minuten zuvor hatte Hu versucht, Dokumente zu lesen, die einem Mappe gehörten, woran die Parteiführung offenbar versucht hatte, ihn daran zu hindern.
Der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas zieht alle fünf Jahre die Aufmerksamkeit der internationalen Medien auf sich, da hier die zukünftigen Führer der Volksrepublik China gewählt werden. Mehr als zweitausend Delegierte nehmen an dieser Konferenz teil, und jede Sekunde zählt.
Doch am Samstag spielte sich eine ziemlich seltsame Szene ab: Parteichef Xi Jinping ließ zu, dass sein Vorgänger Hu Jintao aus dem Sitzungssaal geführt wurde. Die Presse war erst wenige Augenblicke zuvor in die Große Halle des Volkes gelassen worden, als zwei Parteigänger einen sichtlich unzufriedenen Hu gegen seinen Willen in die Arme drückten. Die Nachricht, dass der 80-Jährige gesundheitliche Probleme habe, verbreitete sich in den staatlichen Medien. Nun gibt es Hinweise darauf, was tatsächlich passiert ist.
In einem Video sind die letzten Minuten vor der Explosion zu sehen: Hu sitzt neben Xi Jinping, vor der Delegation breitet sich eine rote Karte von China aus. Hus Sitznachbarn versuchen ihn davon abzuhalten zu lesen, und er hat viele Male versucht, es zu öffnen, scheinbar genervt. Seine Leselampe steht neben ihm auf dem Tisch, aber er weigert sich, sie zu benutzen.
Einige Zeit später führen zwei Kader den Ex-Präsidenten aus dem Raum, einer von ihnen trägt Hus Brillo und den streitsüchtigen Mappe. Hu beendet seinen Kommentar zu Xi Jinping, der kurz antwortet, bevor er sich abwendet.
Der Journalist und China-Experte Ling Li schreibt auf Twitter, dass das Zoomen auf das Kartenfoto Einblicke in den Inhalt preisgibt. Der übersetzte Titel lautet wie folgt: „Zwanzigstes Zentralkomitee und Zentralkommission für Disziplinarfragen der Kommunistischen Partei Chinas“, gefolgt von den Nachnamen der Mitglieder.
Es ist ein offenes Geheimnis, welche Kader von Xi Jinping zu bestimmten Gremien befördert wurden. Und hier wird das Wespennest freigelegt: Hu Haifeng, Hu Jintaos Sohn, ist nicht dabei. Trotz seines einflussreichen Vaters hat er es nicht ins Zentralkomitee der KP geschafft. Auch keiner seiner anderen Verbündeten. Es ist ganz klar, dass Xi Jinping Hu Jintao und seine Familie sowie die wirtschaftsliberale Parteifraktion, der sie angehörten, missachtete.
Wer eskortierte Hu Jintao aus dem Besprechungsraum:
Wichtig ist, dass es nicht Saalordner waren, sondern hochrangige Parteiapparatschiks, die Hu Hintao aus dem Saal eskortierten. Laut seinem Namensschild handelte es sich bei dieser Person um Kong Shaoxun, den kommissarischen Leiter des Generalbüros der KP. Ihr Anführer, Ding Xuexiang, gehört zum inneren Zirkel von Xi Jinping und ist zum Politikminister aufgestiegen.
Wer entschieden hat, dass Hu Jintao zurücktreten musste, bleibt ein Rätsel. Mehrere Indizien weisen jedoch auf die persönliche Beteiligung von Xi Jinping an seiner Organisation hin. Der entscheidende Moment, als entschieden wurde, dass Hu nicht mehr an dem Treffen teilnehmen könne, fehlt in dem Video, das die Szene mit Hu zeigt. Angeblich hat der Kameramann laut offiziellen Angaben die Rollen getauscht. Höchstwahrscheinlich hat Xi selbst die Zensur beantragt und ihre Umsetzung überwacht.
